Wettbewerbsfähige Energiepreise gefordert

Zu dem vom Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) vorgelegten Arbeitspapier zu einem Industriestrompreis erklärt Jörg Dittrich, Präsident des Zentralverbandes des Deutschen Handwerks (ZDH):

„Es ist gut, dass der Wirtschaftsminister erkannt hat, dass die Energiepreise in der „neuen Energierealität“ eine nicht zu stemmende Belastung für die energieintensiven Betriebe sind. Leider greift die nun vorgelegte Lösung viel zu kurz: Statt die Wettbewerbsfähigkeit aller energieintensiven Unternehmen und Betriebe zu stärken, gibt es nur Subventionen für wenige!

Grundsätzlich wäre das beste Instrument, um dafür zu sorgen, aus steigenden Energiepreisen zunächst wieder sinkende und schließlich wettbewerbsfähige Energiepreise zu machen, ein Strommarktdesign aus einem Guss. Dazu gehört eine schnelle und deutliche Ausweitung der Angebotsseite genauso wie eine Reform der Strom- und Energiesteuern.

Da diese Maßnahmen national wie europäisch Zeit brauchen, kann eine zeitlich befristete „Transformationsbrücke“ sinnvoll sein. Doch diese darf nicht nur selektiv einigen Unternehmen und Betrieben zugute kommen: Die Folge wären sonst Wettbewerbsverzerrungen aufgrund unterschiedlicher Energie-Kostensituationen auch in Deutschland. Denn auch international tätige Unternehmen sind auf den heimischen Märkten durchaus im Wettbewerb mit regional operierenden Betrieben! Nur international tätige Industrieunternehmen zu privilegieren, benachteiligt die regional operierenden Betriebe, zu denen gerade auch viele energieintensive Handwerksbetriebe gehören! Hier muss dringend an der „Brückenkonstruktion“ nachgearbeitet werden.“