Auszubildende im Zimmerhandwerk
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Aus- und Weiterbildung während der Coronakrise

Wie sich die Pandemie auf das Berufsbildungszentrum und den Ausbildungsablauf auswirkt, stellen wir hier zusammen. Nutzen Sie bitte auch den direkten Draht zu Ihren Ansprechpartnern.

ÜLUs und Meisterkurse

Im Berufsbildungszentrum finden alle Kurse und Seminare planmäßig statt. Die Maskenpflicht ist entfallen. Wir bitten aber aufgrund der Infektionslage, freiwillig eine medizinische Mund-Nasen-Maske zu tragen.

Gemeinsam haben wir es geschafft, dass der Lehrbetrieb aufrecht erhalten werden konnte. Lassen Sie uns weiter zusammen dafür sorgen, dass das Ansteckungsrisiko möglichst gering bleibt und eine Unterbrechung des Betriebes unserer Bildungseinrichtung vermieden werden kann. Es ist unser gemeinsames Ziel, dass Sie sicher, gesund und in der vorgesehenen Zeit Ihren Kurs erfolgreich zum Abschluss bringen können!

Anneliese Bohlen

Telefon 0441 232 -114
Telefax 0441 232-55114
bohlen@hwk-oldenburg.de

Ausbildungsablauf

Kann die Ausbildung bei vorübergehender Betriebsschließung im Homeoffice durchgeführt werden?

Pragmatische Vereinbarungen sind – sofern möglich – zu finden, um Ausbildungsverhältnisse zu halten. Für handwerkliche Ausbildungsberufe ist eine Ausbildung im Homeoffice nur für kürzere Zeiträume denkbar, da die praktische Ausübung von handwerklichen Tätigkeiten im Mittelpunkt der Ausbildung steht.

Darf der Betrieb den Auszubildenden – insbesondere bei einer Vorerkrankung – aufgrund der Fürsorgepflicht nach Hause schicken? Wenn ja, was ist mit der Vergütung?

Der Ausbildende hat gemäß der in § 14 Absatz 1 Nr. 5 BBiG festgelegten Fürsorgepflicht dafür zu sorgen, dass Auszubildende gegen Gefahren für Leben und Gesundheit geschützt werden. Im Fall einer möglichen Gesundheitsgefährdung des Auszubildenden – insbesondere bei einer nachweislich Corona-relevanten Vorerkrankung (vgl. Bestimmung der Risikogruppen gemäß Robert-Koch-Institut) – sollten individuelle Lösungen gefunden werden. Stellt der Ausbildende den Auszubildenden frei, hat er die Ausbildungsvergütung gemäß § 19 Absatz 1 Nr. 2b BBiG weiterzuzahlen.

Ist es gestattet, Auszubildende auf Baustellen in Risikogebiete mitzunehmen, für das die Heimatstadt Quarantäne angeordnet hat bei der Rückkehr?

Bisher sind solche Quarantänebestimmungen innerhalb Deutschlands nicht bekannt. Aber auch unabhängig davon sollte der Ausbildende mit Blick auf die ihm obliegende Fürsorgepflicht gemäß § 14 Absatz 1 Nr. 5 BBiG das Gefährdungsrisiko für den Auszubildenden möglichst gering halten und ihn nicht auf einer Baustelle in einem so genannten Corona-Risikogebiet einsetzen.

Was geschieht mit dem Auszubildenden, wenn das Unternehmen aufgrund behördlich angeordneter Ausgangssperre bzw. Auftragsmangels geschlossen werden muss (z. B. Friseure)?

Die Ausbildung muss so lange wie möglich aufrechterhalten werden. Dies ist u. U. für eine kürzere Zeit auch ohne Öffnung des Betriebes für Kunden möglich (Einzelfallbeurteilung). Ist die Ausbildung nicht mehr möglich, muss die Ausbildung ggf. ausfallen. In diesem Fall besteht die Pflicht zur Fortzahlung der Vergütung nach § 19 Absatz 1 Nr. 2a BBiG.

Nach derzeitigem Recht kann nach sechs Wochen, nachdem Kurzarbeit eingeführt worden bzw. die Ausbildung entfallen ist, ein Anspruch auf Zahlung von Kurzarbeitergeld für Auszubildende entstehen, siehe auch Informationen der Bundesagentur für Arbeit zum Kurzarbeitergeld. Abweichend von der gesetzlichen Mindestdauer können Betriebsvereinbarungen und Tarifverträge längere Zahlungsfristen vorsehen.

Es kann überdies ein Recht zur außerordentlichen Kündigung durch den Betrieb entstehen, z. B. wenn eine Betriebsaufgabe geplant ist.

Wie kann der besonderen Problemlage von Jugendlichen mit Lernbehinderung oder besonderem Förderbedarf in betrieblichen und außerbetrieblichen in Ausbildungsverhältnissen begegnet werden?

Die Beschäftigung von jungen Menschen mit Behinderung im Betrieb muss im Einzelfall geprüft werden.

Dipl.-Berufspädagoge Kai Vensler
Geschäftsbereichsleiter Berufsbildung

Telefon 0441 232-255
Telefax 0441 232-55255
vensler@hwk-oldenburg.de

Dipl.- Oec. Heinz Auktun

Telefon 0441 232-257
Telefax 0441 232-55257
auktun@hwk-oldenburg.de

Dipl. Wirtschaftsjurist (FH) Marco Zarske

Telefon 0441 232-253
Telefax 0441 232-55253
zarske@hwk-oldenburg.de

Marco Janssen

Telefon 0441 232-283
Telefax 0441 232-55283
janssen@hwk-oldenburg.de

Ausfall des Berufsschulunterrichts

Muss der Betrieb den Auszubildenden für die Erledigung von berufsschulischen Aufgaben freistellen, während die Berufsschule geschlossen ist?

Der Freistellungstatbestand aus § 15 Absatz 1 Nr. 1 BBiG ist in der aktuellen Situation von längerfristig geschlossenen Berufsschulen nicht mehr ohne Weiteres gegeben. Auszubildende in dualen Berufsausbildungsverhältnissen sind im Falle von Berufsschulschließungen grundsätzlich verpflichtet, sich mit dem Betrieb abzustimmen, wie die Ausbildung ohne Präsenzunterricht in der Schule fortgeführt werden soll.

Ausbildungsbetriebe müssen dabei die Arrangements berücksichtigen, die Berufsschulen ggfs. getroffen haben, um Auszubildende aus der Distanz zu unterrichten (z. B. mit digitalen Lernplattformen oder durch häusliche Lernaufträge). Sofern ein entsprechendes didaktisches Lernarrangement besteht, kann dies als Berufsschulunterricht gesehen werden. Eine Teilnahme daran ist von den Betrieben zu ermöglichen. Es sollte deshalb eine angemessene Zeit für die Erfüllung der schulischen Lernaufträge entweder im Betrieb oder im häuslichen Umfeld zur Verfügung stehen.

Haben längere Ausfallzeiten in der Berufsschule Auswirkungen auf die Prüfungsanforderungen?

Nein, die Prüfungsanforderungen sind in den Ausbildungsordnungen beschrieben und können nicht verändert werden. Besteht nach mehrwöchigem Unterrichtsausfall die Sorge, dass das Ausbildungsziel nicht erreicht wird, kann ein Antrag auf Verlängerung der Ausbildung nach § 27 c Absatz 2 HwO / § 8 Absatz 2 BBiG gestellt werden.

Einstellen von Insolvenzauszubildenden

Wenn der Ausbildungsbetrieb eines Auszubildenden aufgrund der Coronakrise Insolvenz beantragen muss und der Auszubildende dadurch seinen Ausbildungsplatz verliert, dann kann der neuaufnehmende Ausbildungsbetrieb seitens der NBank   Zuschüsse für die Fortführung der Ausbildung beantragen. Hilfestellung gibt auch die Ausbildungsberatung der Handwerkskammer.

Einstiegsqualifizierung (EQ)

Derzeit ist eine Mindestdauer von 6 Monaten für eine Förderung vorgesehen. Aufgrund von (vorübergehenden) Betriebsschließungen werden diese Fristen ggf. unterschritten. Fällt dann der Anspruch auf Förderung eines bereits bewilligten Vertrags (auch rückwirkend) weg?

Nein. Mindestdauer bedeutet nur, dass der Vertrag bei Abschluss keine kürzere Dauer haben darf. Wenn dieser dann unplanmäßig früher endet, fällt damit der Anspruch nicht rückwirkend weg.

Müssen Betriebe ggf. bereits ausgezahlte Zuschüsse für Einstiegsqualifizierungen zurückzahlen?

Nein.

Können Verträge auch über den Zeitraum der Betriebsschließung unterbrochen werden bzw. kann die Förderung auch in diesem Fall fortgesetzt werden?

Eine Fortsetzung der EQ nach „Pause“ wegen Corona ist möglich. Es sei denn, der EQ-Vertrag wird – etwa durch Kündigung – beendet: Ein neuer EQ-Vertrag im selben Betrieb könnte dann nicht gefördert werden. (§ 54a Absatz 5 Satz 1 SGB III). Daher sollte sehr sorgfältig überlegt werden, ob ein Vertrag beendet oder nur „pausiert“ werden soll.

Die Bundesagentur für Arbeit kann die Praktikumsvergütung nur solange erstatten, wie der Betrieb diese zahlt bzw. zahlen muss. Eine Zahlung über das ursprünglich vorgesehene Ende des EQ-Vertrages hinaus (max. ein Jahr) kommt nicht in Betracht.

Sollte die Kammer ein Zertifikat ausstellen, auch wenn die EQ aufgrund einer Betriebsschließung kürzer als die erforderlichen 6 Monate dauert?

Die Handwerkskammer wird bei der Zertifizierung eine großzügige Handhabung an den Tag legen. Die tatsächliche Dauer der EQ sollte in jedem Fall im Zertifikat angegeben werden.

Ausbildungsbegleitende Hilfen

Können ausbildungsbegleitende Hilfen (abH) und Assistierte Ausbildung (AsA) zur gezielten Prüfungsvorbereitung genutzt werden?

Die Träger sollten darauf gezielt angesprochen und um Kontaktaufnahme auch zu Berufsschulen und überbetrieblichen Bildungsstätten aufgefordert werden.

Wie kann die Präsenzpflicht der Teilnehmer von abH / AsA bei aus Infektionsschutzgründen verordneten Kontaktverboten ersetzt werden?

Die Präsenzpflicht kann, soweit Verlautbarungen der Bundesagentur für Arbeit bekannt sind, nach folgenden Maßgaben durch Distanzlernen ersetzt werden:

Das Online-Angebot muss zielgruppengerecht und im Rahmen der aktuellen Möglichkeiten datenschutzkonform sein und den Maßnahmeinhalt im Wesentlichen abdecken können. Neben notwendiger Nachholung und Komprimierung von Maßnahmeinhalten können alternative, insbesondere digitale Lernformen wie beispielsweise e-Learning, Videotelefonie, virtuelles Klassenzimmer herangezogen werden, um den Teilnehmenden eine ortsunabhängige Kommunikation und Lernmöglichkeit bieten zu können. Sofern Bildungs- bzw. Maßnahmeträgern hierfür digitale Möglichkeiten zur Verfügung stehen, sollten diese abfragen, ob Teilnehmende zu Hause über einen Internetzugang bzw. über die notwendige technische Ausstattung verfügen.